Rechtsprechung
| BSG, 28.11.1973 - 4 RJ 45/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BVerfG, 14.05.1969 - 1 BvR 615/67
Verfassungsmäßigkeit der Versagung eines Berufsschadensausgleichs nach dem BVG
Auszug aus BSG, 28.11.1973 - 4 RJ 45/73
lierten Schadensausgleichs zurück, Dies gebieten die praktischen Erfordernisse einer Verwaltung, die Massenvorgänge so kurzfristig wie möglich zu bearbeiten hat (BVerfGE 9, 20, 54 f"; 26, 16, 5"l)° Die Generalisierung und Typisierung der Tatbestände ist jedoch im Recht der Rentenversicherung nicht nur aus Gründen der Praktikabilität unvermeidbar; sie ist vielmehr diesem Rechtsgebiet eher wesensgemäß. - BVerfG, 16.12.1958 - 1 BvL 3/57
Arbeitslosenhilfe
Auszug aus BSG, 28.11.1973 - 4 RJ 45/73
lierten Schadensausgleichs zurück, Dies gebieten die praktischen Erfordernisse einer Verwaltung, die Massenvorgänge so kurzfristig wie möglich zu bearbeiten hat (BVerfGE 9, 20, 54 f"; 26, 16, 5"l)° Die Generalisierung und Typisierung der Tatbestände ist jedoch im Recht der Rentenversicherung nicht nur aus Gründen der Praktikabilität unvermeidbar; sie ist vielmehr diesem Rechtsgebiet eher wesensgemäß.
- BSG, 05.11.1974 - 4 RJ 37/73
Anspruch auf Kinderzuschuß - Kind - Soldat auf Zeit - Dauer der Verpflichtung
Das BSG (Urt. vom 28. November 4975 - Az. 4 RJ 45/73 -) hat bereits in ve1- gleichberem Zusammenhang auf wesentliche Unterschiede zdischen dem Recht der Kriegsopferversorgung, das vornehmlich auf dem Gedanken des Ausgleichs für ein Opfer, des der Allgemeinheit gebracht worden sei, beruhe, und dem der Rentenversicherung hingewiesen.